| Sehr geehrte Leserinnen und Leser!
Der Bundestag und Bundesrat billigten am heutigem Freitag den von
Schwarz-Gelb im Vermittlungsausschuss erzielten Kompromiss. Damit
ist nach monatelangen politischen Diskussionen ein trauriger Schlussstrich
unter die Solarvergütung gezogen worden.
Die Novelle sieht unter anderem vor, dass zum 1. Juli 2010 (rückwirkend)
die Förderung von Anlagen auf Dächern um 13 anstelle der
geplanten 16 Prozent, bei Anlagen auf Freiflächen zwölf
statt 15 Prozent und bei Anlagen auf Konversionsflächen –
ehemals industriell oder militärisch genutzte Flächen
- um acht statt elf Prozent gekürzt werden. Die restlichen
vorgesehenen drei Prozent der Vergütungsabsenkung werden dann
erst zum 1. Oktober 2010 umgesetzt. Für Solarstrom auf Ackerflächen
wird es keine Vergütung mehr geben.
Die schwarz-gelbe Koalition überlässt den Chinesen und
Japanern kampflos die Technologieführerschaft der zukunftsträchtigen
Photovoltaikbranche. Atom statt Erneuerbare, mehr fällt Schwarz-Gelb
in der Energie- und Technologiepolitik nicht ein
Wir haben die Vergütungssätze für das Jahr 2010
zusammengefasst: http://linkshrink.de/14261/
Berlin, den 09.07.2010
Ihr Hans-Josef Fell MdB, Sprecher für Energie der Bundestagsfraktion
Bündnis 90/ Die Grünen
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: 030 - 227 72 158, Fax: 030 - 227 76 369
http://www.hans-josef-fell.de, Bei mir werden Erneuerbare Energien
groß geschrieben!
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