| FREILASSING (st) - Die Entscheidung ist gefallen:
Überraschend deutlich entschied sich eine Mehrheit der Freilassinger
gegen das Biomasseheizkraftwerk. Rund zwei Drittel der Wähler
votierten dagegen. Die Stadt darf das Projekt damit nicht weiterführen. |
Aufgrund der vergleichsweise hohen Wahlbeteiligung
und des Ergebnisses spielte auch die Stichfrage keine Rolle.
Leider habe sich der Bürger gegen dieses Zukunftsprojekt entschieden,
bedauerte Bürgermeister Josef Flatscher in einer ersten Stellungnahme.
Kommunalpolitik sei aber in erster Linie Bürgerpolitik, und das werde
besonders in Bayern mit dem Instrument des Bürgerentscheids deutlich.
Das Biomasseheizkraftwerk wäre wichtig gewesen, um die Energiefrage
für Freilassing in Eigenregie lösen zu können.

...und die Gegner noch bis zuletzt, Unentschlossene zu überzeugen. |
Dieses Ergebnis bedeute, dass die Stadt
das Projekt nicht weiterverfolgen kann. Nichts sei darüber
ausgesagt, ob nicht ein anderer Investor oder ein Versorgungs-unternehmen
in dieser Richtung agiere. Das überraschend deutliche Ergebnis
führte Flatscher auch mit auf eine „teilweise unsachliche"
Auseinander-setzung im Vorfeld zurück. Die Stadt und die Verwaltung
hätten versucht, die Debatte sachlich zu führen. Er hoffe,
dass sich der Stadtrat nun nicht auseinander dividieren lasse.
Flatscher dankte allen in seiner Verwaltung, die Enormes geleistet
hätten und das manchmal gegen etliche Anfeindungen. Auch manche
Stadträte, die sich für das Projekt eingesetzt haben,
seien in der Öffentlichkeit angegriffen worden, konstatierte
der Bürgermeister und gab der Hoffnung Ausdruck, dass in Zukunft
wieder eine gute Zusammenarbeit im Gremium stattfindet.
Der Mitinitiator des Bürgerbegehrens, Bert Enzinger, freute
sich natürlich über das eindeutige Votum und wertete es
als Zeichen dafür, dass sich die Bürger intensiv mit dem
Thema auseinandergesetzt haben. Er führte das auch auf viele
gebotene Informations-veranstaltungen mit namhaften Referenten zurück.
„Ich hoffe, dass unsere Ideen in die weiteren Überlegungen
zur Energieversorgung einfließen. Wir wissen, dass es bessere
Lösungen gibt und werden in dieser Richtung weiterarbeiten."
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| Bald nachdem um 18 Uhr die Wahllokale geschlossen
hatten, fanden sich im Foyer des Rathauses viele interessierte Freilassinger
ein. Dr. Ulrich Zeeb und sein Team von der Stadtverwaltung hatten
wieder dafür gesorgt, dass die eingehenden Ergebnisse gleich
per Beamer über einen Bildschirm zu verfolgen waren. Auch bequem
zu Hause über das Internet konnten die Freilassinger die Auszählung
verfolgen.
Das Ergebnis von Klebing/Stetten lag als erstes vor. Schon hier
zeichnete sich ab, dass die Gegner des Projekts die große
Mehrheit auf ihrer Seite hatten. Die weitere Auszählung zog
sich aber dann doch erheblich in die Länge, nachdem ja zwei
Bürger-entscheide zur Abstimmung gekommen waren. Bekanntlich
hatte der Stadtrat den Initiatoren des Buergerbegehrens um Wolfgang
Wagner, Bert Enzinger, Rudolf Unterrainer und Hias Kreuzeder ein
Ratsbegehren entgegen gesetzt.
Nach und nach kamen die Ergebnisse aus den einzelnen Stimmbezirken
ein. Fast überall zeichnete sich das gleiche Bild ab. Für
das Ratsbegehren und damit das Heizkraftwerk stimmten jeweils circa
ein Drittel, die große Mehrheit war dagegen. |
So blieb nur die Frage spannend, ob das Quorum erreicht
würde. Jeder der Bürgerentscheide war nämlich nur
gültig, wenn jeweils die Mehrheit („Ja"- oder „Nein"-Stimmen)
mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten erreicht. Gestern lag
die Wahlbeteiligung bei 32,29 Prozent.
Das bedeutet, dass 4.010 Stimmberechtigte an die Urnen gingen.

Mit großformatigen Zeitungs-anzeigen und Plakat-aktionen versuchten die Befürworter...
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